Ich gebe hier mal einen an mich gerichteten Maildialog weiter, der vielleicht auch anderen helfen kann ( Fussgängerzonen? )
Ich bin der “Passant”
um niemanden zu diskreditieren habe ich namen und dienstrang usw. entfernt.
-start-
Polizei Helgoland:
Hallo,
der Büroleiter unserer Gemeinde hat am Wochenende einen Passanten aufgefordert, das Fahren auf einem Einrad hier auf der Insel Helgoland zu unterlassen.
Er beruft sich auf § 50 StVO, der das “Rad fahren” auf Helgoland untersagt. Damit ist für den Büroleiter jede Form von Rad gemeint.
Ich bin allerdings der Meinung, dass ein Einrad ein sonstiges Fortbewegungsmittel im Sinne des § 24 StVO ist und damit nicht unter die Vorschriften der StVO fällt.
Somit wäre es dann erlaubt, sich auf diese Weise auf Helgoland fortzubewegen.
Legt man den § 50 StVO nach Sinn und Zweck aus, dürften meiner Meinung nach tatsächlich nur Fahrräder im klassischen Sinne gemeint sein.
Leider habe ich keine Legaldefinition für “Fahrrad” gefunden…
Wie würdest Du den Sachverhalt beurteilen?
Gruß von der Insel
Fachgruppenleiter Verkehrsrecht:
Hallo,
ich teile Deine Auffassung. Es dürfte sich tatsächlich um ein sonstiges Fortbewegungsmittel nach § 24 StVO handeln. Dabei kommt es nicht auf das Alter des Benutzers an. Entscheidendes Kriterium dürfte die Fahrgeschwindigkeit sein, die als niedrig einzustufen ist. Bei Inline-Skates gibt es ja BGH-Rechtsprechung, die von der Anwendung des § 24 ausgeht, obwohl hier eine höhere Fahrgeschwindigkeit erreicht werden kann, hier wären aber die Folgen einer anderen verkehrsrechtlichen Einstufung problematischer. Also ich denke, wir machen nichts verkehrt, wenn wir hier von ähnlichen Voraussetzungen ausgehen.
-ende-
als fazit lässt sich wohl sagen:
ein einrad ist gesetzlich kein fahrrad:)
also darf frau / mann in helgoland einradfahren, ich habe der polizei allerdings versprochen dies nicht im “Fussgängergedränge” zu tun.
dabei sei bemerkt, dass der Amtsvorsteher sicher anderer ansicht ist, aber ebenso sicher kein recht bekommt, obwohl es ja immer heisst:
vor gericht und auf hoher see liegt alles in gottes hand…
also ich werd auf alle fälle weiterfahren:D
jogi